Um welche Art(en) von Batterien handelt es sich?
Batterien::aus einer oder mehreren nicht wiederaufladbaren Primärzellen oder aus wiederaufladbaren Sekundärzellen bestehende Quellen elektrischer Energie, die durch unmittelbare Umwandlung chemischer Energie gewonnen wird (Batterien und Akkus) Starterbatterien: Batterien für Anlasser, Zündung.
Starterbatterien: Batterien für Anlasser, Zündung , Beleuchtung von Kfz oder bei Maschinen auch zu Zusatz- oder Backup-Zwecken.
Batterien für leichte Verkehrsmittel (LV-Batterie): (E-Bikes, E-Scooter): Batterie, die gekapselt ist, 25 kg oder weniger wiegt, die speziell auf die Lieferung elektrischer Energie für die Traktion von Radfahrzeugen ausgelegt ist, die ausschließlich von einem Elektromotor oder durch eine Kombination aus Motor- und Muskelkraft angetrieben werden können.
Fahrzeugbatterie: Batterie, die speziell auf die Lieferung elektrischer Energie für die Traktion von Hybrid- oder Elektrofahrzeugen der Klasse LV ausgelegt ist und mehr als 25 kg wiegt, oder eine Batterie von Hybrid- oder Elektrofahrzeugen der Klassen M, N oder O.
Industriebatterie: Batterie, die speziell für die industrielle Verwendung ausgelegt ist, die nach der Vorbereitung zur Wiederverwendung oder der Vorbereitung zur Umnutzung für die industrielle Verwendung bestimmt ist, oder jede andere Batterie, die mehr als 5 kg wiegt und weder eine LV-Batterie, eine Elektrofahrzeugbatterie noch eine Starterbatterie ist.
Gerätebatterie: Batterie, die gekapselt ist, 5 kg oder weniger wiegt, nicht speziell für die industrielle Verwendung ausgelegt ist und bei der es sich nicht um eine Elektrofahrzeugbatterie, eine LV-Batterie oder eine Starterbatterie handelt
Smart Clothes/Smart Textiles: Kleidung, die elektronische und sensorische Komponenten aufweist und dadurch zusätzliche Funktionen wahrnehmen kann (mgl. Anwendungsbereiche Sport, Gesundheit, Pflegeund Arbeitsschutz)
nicht geltend für Batterien in:
– Ausrüstungsgegenständen, die mit dem Schutz der wesentlichen Sicherheitsinteressen der Bundesrepublik Deutschland in Zusammenhang stehen,
– Waffen, Munition oder Wehrmaterial, ausgenommen Erzeugnisse, die nicht speziell für militärische Zwecke beschafft oder eingesetzt werden, oder
– in Ausrüstungsgegenständen für den Einsatz im Weltraum.
Erklärung
Organisation für Herstellerverantwortung (OfH) für Altbatterien:
Eine OfH ist eine Rechtsperson, die für einen oder mehrere Batteriehersteller für die Wahrnehmung der Pflichten der erweiterten Herstellerverantwortung nach dem Batterierecht sorgt.
Denkbar sind
– OfHs, die ihre Dienstleistung einer großen Anzahl von Kunden zur Verfügung stellen
– OfHs, die von nur einem Hersteller betrieben werden (sog. “Ich-OfH”)
– OfHs, die nur einer von vorneherein begrenzten Anzahl von Herstellern
– etwa unterschiedlichen Gesellschaften eines Konzerns – offen stehen.
Stiftung ear: Die Stiftung ear ist die “Gemeinsame Stelle der Hersteller” im Sinne des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes, kurz ElektroG. Sie wurde vom Umweltbundesamt mit dem Vollzug weiter Teile dieses Gesetzes beauftragt. Die ear agiert überwiegend als Behörde. Sie registriert etwa Hersteller, die in Deutschland Elektrooder Elektronikgeräte verkaufen wollen. Zudem koordiniert sie die Abholung und Aufstellung von Transportbehältnissen auf den Wertstoffhöfen der Städte und Gemeinden.